Zu einem ausgesprochen konstruktiven Meinungsaustausch mit dem Vorsitzenden der Christlich-Sozialen Union (CSU), Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, trafen sich BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius, BdV-Landesvorsitzender Christian Knauer sowie der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland, Johann Thießen, am 11. Januar in der CSU-Landesleitung in München. In vertrauensvoller Atmosphäre wurden dabei wichtige Themen der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler angesprochen.
Zur Rentensituation der Aussiedler und Spätaussiedler dankte Dr. Bernd Fabritius für die wertvollen Impulse, die der Freistaat, etwa mit Anträgen im Bundesrat, zu einer Verbesserung der gesetzlichen Situation gesetzt hat. Leider seien diese vom Bundessozialministerium bis lang nicht aufgegriffen worden. Zwar sei durch die Aufwertung der Lebensleistung der Aussiedler und Spätaussiedler in den Herkunftsgebieten bei ihrer Einbeziehung in die seit Jahresbeginn geltenden Regeln der Grundrente ein wichtiger Teilerfolg erzielt worden, bei der noch zu findenden Härtefalllösung müsse jedoch noch eine gerechte Lösung für diese Personengruppe einschließlich deren Ehegatten gefunden werden. Der BdV verfolge im Sinne des Kriegsfolgenschicksals nach wie vor das Ziel, rentenrechtliche Benachteiligungen weitgehend zu beseitigen, damit die Lebensleistung der Betroffenen umfassend anerkannt werden.
Als „deutliches Zeichen der Verbundenheit“ wertete der BdV-Präsident die gut funktionierende Kulturförderung des Freistaates. Diese erleichtere die fortwährend aktuelle Aufgabe, die Kulturleistungen der Vertriebenen und Flüchtlinge entsprechend des gesetzlichen Auftrages zu erforschen, im gesamtgesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern und ihre Weiterentwicklung zu fördern. Als jüngstes Beispiel nannte er die Eröffnung des Sudetendeutschen Museums in München, das einen weiteren „Leuchtturm der Kultur- und Erinnerungspolitik“ darstelle. „Andere Bundesländer können sich hieran ein Beispiel nehmen“, so Fabritius wörtlich.
Mit Blick auf die Corona-Pandemie betonte er, dass auch die Situation der deutschen Minderheiten in den Nachbarländern sowie von dort nach Deutschland kommender Spätaussiedler im Auge behalten und die junge Generation bei Nutzung neuer Kommunikationswege gefördert werden müsste.
BdV-Landesvorsitzender Christian Knauer dankte der Bayerischen Staatsregierung für die guten Rahmenbedingungen in Bezug auf die Arbeit der Vertriebenen und ihrer Verbände in Bayern. Die Festlegungen der Regierungskoalition zur Schaffung von Kulturzentren für die Deutschen aus Russland, die Banater- und die Donauschwaben sowie für die Siebenbürger Sachsen hätten selbst Optimisten in den Vertriebenenorganisationen überrascht. Besonders erfreulich sei, dass der Ministerpräsident und seine Sozialministerin Carolina Trautner, MdL, die Koalitionsvereinbarungen mit den Freien Wählern engagiert vorantrieben. Das Zentrum für die Deutschen aus Russland sei schon weit gediehen, für die weiteren drei Einrichtungen bereits wichtige Weichenstellungen getroffen worden.
Auch Johann Thießen zollte als Bundesvorsitzender der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland dem Ministerpräsidenten Anerkennung für den konsequenten Aufbau des russlanddeutschen Kulturzentrums in Nürnberg. Zugleich betonte er die Bedeutung von wirkungsstarken Beauftragten für Vertriebenen bzw. Aussiedlerfragen in Bund und Ländern. Dem Bundesbeauftragten Dr. Bernd Fabritius, und seiner bayerischen Kollegin Sylvia Stierstorfer, MdL, dankte er für deren Einsatz für die Belange der Aussiedler und Spätaussiedler. Dieser werde im betroffenen Personenkreis mit viel Zustimmung wahrgenommen.
Ministerpräsident Söder griff Lob und Dank gleichermaßen wie die in den Raum gestellten konstruktiven Vorschläge auf. Er zeigte sich den Anliegen des BdV sowohl in seinen Ämtern als auch persönlich sehr zugewandt. Freudig nahm er eine Einladung, als Festredner bei der diesjährigen Zentralveranstaltung zum Tag der Heimat am 28. August 2021 in Berlin teilzunehmen, an. Sie steht unter dem Leitwort „Vertreibungen und Deportation ächten – Völkerverständigung fördern“. M.-P. H